preparatory:AB 58593

Wortprotokoll

Bei diesem Abkommen mit Slowenien handelt es sich um einen Standardvertrag. Die Schweiz hat inhaltlich identische Verträge mit Ungarn, Lettland, Tschechien, Rumänien, Mazedonien und Albanien abgeschlossen - Sie sehen also: mit Ländern aus dieser Region. Der Vertrag mit Ungarn ist am 14. Oktober 2001 in Kraft getreten, und die Verträge mit Lettland und Tschechien sind zurzeit im Ständerat in Beratung. Demgegenüber wurden die Verträge mit Rumänien, Mazedonien und Albanien vor zwei Wochen unterzeichnet; es ist vorgesehen, dem Parlament diese Verträge in der nächsten Frühjahrssession zur Genehmigung zu unterbreiten.

Da es sich um einen Standardvertrag handelt, ist das vorliegende Abkommen mit Slowenien unproblematisch. Zu dieser Auffassung gelangte ebenfalls Ihre Kommission für Rechtsfragen, die die Vorlage beraten und bei 1 Enthaltung ohne Gegenstimme gutgeheissen hat.

Ich bitte Sie, diesen Vertrag wie die gleichlautenden Verträge mit den anderen Staaten aus dieser Region zu genehmigen.