Jenny This · Ständerat · 2005-09-19

Wortprotokoll

Zu etwas Einfacherem als dem, worüber Kollege Thomas Pfisterer gesprochen hat, zum Skyguide-Neubau in Dübendorf: Ich habe die Vorlage grob durchgelesen und auch dem Präsidenten der Kommission zugehört. Da bin ich je länger, je mehr enttäuscht darüber, dass Vorhaben derart unseriös vorbereitet werden. Ich erinnere daran: Das Parlament hat im Jahre 2002 für dieses Gebäude 38 Millionen Franken gesprochen. Rund drei Jahre später stellt man fest, dass offensichtlich 11,5 Millionen, also rund 25 Prozent, fehlen. Das ist doch keine seriöse Vorarbeit!

Nun wird von einer Grobkostenannahme gesprochen. Ja, wenn bezogen auf rund 40 Millionen Franken 11,5 Millionen fehlen, dann ist das doch keine Grobkostenannahme, sondern eine Schätzung. Ich frage: Wie kommt man dazu? Ich weiss, dass das nicht der Deal des Bundespräsidenten ist. Aber wie kommen die verantwortlichen Leute dazu, solche Grobkostenannahmen zu treffen? Das befremdet mich sehr, sehr stark. Ich erinnere daran, dass es Vorlagen gibt, bei denen es um 3 Millionen Franken geht. Die werden im Rat dreimal hin- und hergeschoben. Hier werden einfach weitere 11,5 Millionen unterschoben, zusätzlich zu diesen 38 Millionen. Ich möchte in diesem Rat in diesem Zusammenhang doch längerfristig den Vorschlag machen, dass wir Objekte bewilligen. Nachher bezahlen wir einfach das, was es kostet. Dann müssen wir gar nicht mehr über Kredite diskutieren.

Das Geschäft zurückzuweisen liegt mir fern. Aber das sollten die verantwortlichen Leute doch zur Kenntnis nehmen: So geht es nicht! Was würden Sie als Privater machen, wenn Sie 38 Millionen sprechen würden, und nachher kommen wie die Äpfel im Spätherbst von den Bäumen 11,5 Millionen hinzu? Ich bin da sehr enttäuscht.