Reimann Maximilian · Ständerat · 2005-09-21

Wortprotokoll

Kollege Bürgi hat uns empfohlen, dass wir uns auf den Motionstext konzentrieren und die Begründung übersehen. Nun haben wir aber die Begründung vor uns. Man kann und darf deshalb nicht einfach so tun, als stände sie nicht hier. Ich wäre nicht dafür zu haben, dass man das Anliegen der Motion unterstützt, aber nicht weiss, welchen Weg man begehen soll. In der Luft liegt ja die Möglichkeit der Schaffung eines achten Departementes. Davon möchte ich abraten. Stattdessen möchte ich dem Bundesrat ans Herz legen, er solle den Weg, wie er in der Begründung zum Ausdruck kommt, unter anderem ernsthaft prüfen.

Herr Kollege Bürgi, gegen den Motionstext, also gegen eine departementale Konzentration der Kräfte im Bereich Bildung und Forschung, kann man ja wirklich nichts haben. Aber wie machen wir dieses Departement? Sie haben den Weg vorgezeichnet, und ich bedaure nach wie vor, dass die Usis-Übung das Resultat der Schaffung eines Sicherheitsdepartementes nicht erbracht hat. Diese Usis-Übung wurde damals auf halbem Weg abgebrochen. Ich bedaure das, aber wahrscheinlich überwog damals im Bundesrat oder bei einzelnen Mitgliedern desselben das Prinzip der Besitzstandswahrung. Im Bundesrat war offensichtlich niemand bereit, ein kleines Stück seines departementalen Gartens abzutreten oder abzutauschen.

Deshalb geben wir - ich stehe da voll und ganz hinter der Motion Bürgi - dem Bundesrat mit der Annahme dieser Motion eine zweite Chance, Versäumtes nachzuholen, das Sicherheitsdepartement zu gestalten. Der zweite Wurf ist häufig der bessere als der erste, das wissen wir ja zur Genüge aus dem Sport.