Frick Bruno · Ständerat · 2005-09-29

Wortprotokoll

Eintreten ist obligatorisch

L'entrée en matière est acquise de plein droit

[VS]

Bundesbeschluss über die Volksinitiative "Volkssouveränität statt Behördenpropaganda"

Arrêté fédéral relatif à l'initiative populaire "Souveraineté du peuple sans propagande gouvernementale"

[VS]

Detailberatung - Discussion par article

[VS]

Titel und Ingress, Art. 1, 2

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Titre et préambule, art. 1, 2

Proposition de la commission

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

Präsident (Frick Bruno, Präsident): Nach dem neuen Parlamentsgesetz wird bei Volksinitiativen keine Gesamtabstimmung durchgeführt. So informiert mich - auch zu meiner Überraschung - der Ratssekretär. (Heiterkeit)

Wenn es eine Gesamtabstimmung gibt, die Sie eigentlich wünschen würden, dann holen wir sie nach den nächsten Geschäften nach. Inzwischen klären wir die Rechtslage. Ich danke Ihnen für das Verständnis.

[VS]

[VS]

Die Beratung dieses Geschäftes wird unterbrochen

Le débat sur cet objet est interrompu

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