Hofmann Hans · Ständerat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Sie haben es gehört: Ich gehöre zur starken Minderheit der Kommission, welche für die Annahme der Motion gestimmt hat. Ich war Ernst Leuenberger in der Kommission auch sehr dankbar und erleichtert darüber, dass er die Idee des Postulates eingebracht hat - so quasi als Rückfallebene schon zum Voraus. Das Postulat zielt ja in die gleiche Richtung wie die Motion. Ein Postulat ist einfach irgendwie weniger verbindlich. Sie haben Verständnis dafür, wenn ich als Zürcher Vertreter Sie bitte, die Motion anzunehmen, wie dies der Nationalrat bereits getan hat.

Die Durchmesserlinie in Zürich wurde ja zusammen mit den Verbindungen Genf-Annemasse und Stabio-Arcisate vom Bundesamt für Verkehr, aber auch von den SBB stets als wichtiges, etwas ausserhalb liegendes, losgelöstes Bauwerk dargestellt. Es wurde uns mehrmals die Absicht bestätigt, diese Vorhaben in den Leistungsauftrag der SBB aufzunehmen, sowohl in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen wie auch in der Geschäftsprüfungskommission.

Das Bauvorhaben im Zürcher Hauptbahnhof würde sich über mindestens zwei Leistungsauftragsperioden erstrecken, vor allem was die Zahlungsmodalitäten anbelangt. Es ist unbestritten, dass die Durchmesserlinie in Zürich von grossem nationalen Interesse ist; unser Kommissionspräsident hat von einem Schlüsselprojekt gesprochen. Auch darauf hat der SBB-Direktor, Herr Weibel, immer wieder hingewiesen, letztmals an der Sitzung unserer Kommission bei der Behandlung dieser Motion. Es wird ohne diesen Ausbau in Zürich nicht möglich sein, den Fahrplan auf den Hauptachsen weiter zu verdichten, wie das vorgesehen ist.

Natürlich dient dieser Durchgangsbahnhof auch der Zürcher S-Bahn. Deshalb hat der Kanton Zürich dieses Vorhaben nach Massgabe seines Interesses mitzufinanzieren. Er beteiligt sich mit rund 40 Prozent an den Baukosten und übernimmt 580 Millionen Franken der auf rund 1,4 Milliarden veranschlagten Baukosten. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger unseres Kantons haben diesem Kredit mit einer Ja-Mehrheit von 80 Prozent zugestimmt. Übrigens werden derzeit im Zusammenhang mit anderen laufenden Bauvorhaben Vorinvestitionen getätigt, durch welche später Geld eingespart werden kann, wenn der eigentliche Bau kommt. Diese Vorinvestitionen werden ebenfalls vom Kanton Zürich finanziert.

Nicht nur die Bedeutung, sondern auch die Dringlichkeit dieses Vorhabens sind sicher unbestritten. Es spielt an sich auch keine Rolle, aus welcher Kasse das Bauwerk bezahlt wird. Es kostet doch den Bund unter dem Strich genau gleich viel, ob man es in den Leistungsauftrag der SBB aufnimmt oder ob man es über den FinöV-Fonds oder mit einem zusätzlichen Rahmenkredit finanziert. Im Gesamtinteresse ist entscheidend, dass dieses Vorhaben nicht unnötig verzögert wird. Dazu ist der Leistungsauftrag der beste Weg. Wenn wir auf die Gesamtschau im Jahr 2007 warten - nächstes Jahr liegt vielleicht ein Vernehmlassungsentwurf vor, der dann zuerst zu den Kantonen und überallhin geht -, dann wird diese unnötige Verzögerung stattfinden.

Natürlich wird die Durchmesserlinie Zürich in dieser Gesamtschau enthalten sein. Wir alle wissen eigentlich heute schon, dass sie mit höchster Dringlichkeit aufgeführt sein wird. Ich gehe davon aus, dass auch bei Einhaltung des Termins durch den Bundesrat über diese Gesamtschau in den Räten erst in der kommenden Legislaturperiode beraten wird.

Die Gesamtschau soll ja darlegen, auf welche Bauwerke verzichtet werden kann, welche zurückgestellt werden müssen, sie soll also eine klare Priorisierung enthalten, einen Etappierungsplan und den dazugehörigen Finanzplan. Das wird aus verständlichen Gründen ein höchst umstrittenes Geschäft sein. Glauben Sie mir, diese Gesamtschau wird die Räte lange beschäftigen. Es wird viele Kommissionssitzungen hüben und drüben brauchen, und die Vorlage wird zwischen den Räten zweifellos die volle Runde absolvieren, wohl inklusive Einigungskonferenz. Wenn ich mir das vor Augen halte, wird es mindestens 2009, bis diese Botschaft definitiv verabschiedet ist. Erst danach könnte mit dem Bau der Durchmesserlinie überhaupt begonnen werden. Somit ist es für eine Inbetriebnahme 2013, wie von den SBB eingeplant, hoffnungslos zu spät. Ein rascher Baubeginn der Durchmesserlinie verhindert keine Bauvorhaben anderswo, im Gegenteil: Viele Bauvorhaben, wie z. B. einige der geplanten HGV-Anschlussstrecken, werden dadurch erst ermöglicht. [PAGE 830]

Ich bin daher für die verbindlichere Variante und bitte Sie, die Motion anzunehmen.