Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Es ist tatsächlich aus ökologischer und auch aus ökonomischer Sicht sinnvoll, den einheimischen Rohstoff Holz möglichst hier, im Inland, zu verarbeiten und zu verwenden. Es fehlt dazu aber weitgehend eine wettbewerbsfähige Wertschöpfungskette Holz. Das hat sehr viel mit Strukturproblemen zu tun, aber aus ordnungspolitischen Überlegungen sind für diese Probleme marktwirtschaftliche und nicht staatliche Lösungen gefragt. Wenn Sie in diesem Satz eine Änderung der Geisteshaltung des Bundesrates erblicken, haben Sie nicht nur Unrecht, aber das neue Waldgesetz, das nur schon für die Vernehmlassung nach einigen Anläufen durch den Bundesrat beschlossen wurde, ist jetzt in dieser Vernehmlassung; und ich würde meinen, dass wir immerhin bei anderen Vorlagen doch bewiesen haben, dass die Vernehmlassung nicht nur eine Farce ist, sondern dass wir das, was dort eingebracht wird, dann tatsächlich auch aufnehmen. So kann vielleicht unsere gemeinsame Hoffnung das Vernehmlassungsverfahren sein. Falls es nicht zum Ziel führt, das Sie gerne hätten, verweise ich darauf, dass das neue Waldgesetz nachher Gegenstand der Beratung in diesem Rat sein wird, und ich habe bis jetzt noch nie erlebt, dass eine Vorlage des Bundesrates tel quel durch die Räte gegangen wäre. Die Vorlagen wurden immer angereichert, und diesen Anreicherungen können wir ja einmal gespannt entgegenblicken.

Der Wald hat neben der Bedeutung für die Holzproduktion auch eine Bedeutung für Leistungen von öffentlichem Interesse - das will ich hier gerne nochmals betonen -, zum Beispiel für den Schutz vor Naturgefahren oder die Erhaltung von Biodiversität. In der Vorlage für eine Teilrevision des Waldgesetzes werden denn auch verschiedene Massnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit vorgeschlagen, dazu gehören Erleichterungen bei der Bewilligung von Holzschlägen und die Zulassung von Kahlschlägen bis zwei Hektaren Waldfläche, sofern die übrigen Waldfunktionen nicht gefährdet werden. Im Bereich der Holzverarbeitung zeichnet sich auch ohne staatliche Unterstützung ein [PAGE 827] Strukturwandel ab: Kleine Werke schliessen, die grösseren erhöhen die Produktion. Zudem befinden sich im Raum Solothurn und in Graubünden grosse Sägewerke in der Planungsphase.

Diese privaten Projekte können dazu beitragen, die Wertschöpfungskette Holz als Ganzes effizienter und wettbewerbsfähiger zu machen, auch wenn die Verarbeitungskapazitäten derzeit noch unter jenen der europäischen Konkurrenz liegen. Die Frage der Wertschöpfungskette Holz haben wir im Bundesrat extensiv diskutiert. Es ist jetzt vorgeschlagen, dass die Subventionierung nicht ausgedehnt wird. Wie gesagt, ich bin da mal gespannt auf das Vernehmlassungsverfahren und später auf die Diskussion hier.

Die Aussage, die ich damals in diesem langen, langen, langen Votum gemacht habe, das Holz sei nicht das Stiefkind unseres Departementes, kann ich aufrechterhalten. Sie müssen den Satz nur genau lesen. Es heisst, Holz sei nicht das Stiefkind unseres Departementes. Ich habe also nur für mein Departement gesprochen. Aber was ich Ihnen hier vorschlagen muss, das sind nicht immer die genauen Vorschläge meines Departementes.

Herr Maissen möchte im Weiteren noch wissen, ob allfällige organisatorische Massnahmen zur Unterstützung der Wertschöpfungskette Holz vorgesehen seien. Die Organisation der Bundesverwaltung wird ja zwar überprüft, und es ist eine Reorganisation vorgesehen, aber die Wertschöpfungskette Holz steht nicht im Vordergrund; ich muss das auf der einen Seite so sagen. Aber auf der anderen Seite möchte ich sagen, dass wir soeben beschlossen haben, das Bundesamt für Wasser und Geologie mit dem Buwal zusammenzulegen. Im neuen Amt - es wird voraussichtlich Bundesamt für Umwelt heissen - werden sowohl der Schutz vor Naturgefahren als auch die natürlichen Ressourcen einen grossen Stellenwert einnehmen. Zum Schutz vor Naturgefahren gehört auch die Pflege des Schutzwaldes, und was die natürlichen Ressourcen betrifft, gehören Wald und Holz auch dazu. Da wollen wir diese beiden Aspekte - Nutzen und Schutz -, die jetzt eben zum Teil getrennt waren, in einem Amt zusammenführen. Insofern ist der Wald von der Reorganisation mitbetroffen.