Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2000-06-22

Wortprotokoll

Der Umweltprüfbericht der OECD von 1998 über die Schweiz ist sicher die Bestätigung dafür, dass die Schweiz eine gute und erfolgreiche Umweltpolitik betreibt. Aber er zeigt auch auf, dass wir mit der traditionellen Umweltpolitik an Grenzen stossen und neue Wege suchen müssen.

Es geht uns nun darum, den Bericht nicht einfach ad acta zu legen, sondern ihn auszuwerten und Schlussfolgerungen zu ziehen. Deshalb laden wir mit unserem Postulat den Bundesrat ein zu prüfen, welche Massnahmen, die sich aus den Schlussfolgerungen des Berichtes ergeben, allenfalls umgesetzt werden sollen. Die zur Empfehlung vorgeschlagenen Massnahmen sind mit [PAGE 452] Aufwandschätzungen und Realisierungszeitpunkten zu verbinden.

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen, wofür ich ihm im Namen der Kommission danken möchte. Ich bitte Sie, sich der einstimmigen Kommission anzuschliessen und das Postulat zu überweisen.