Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Sie sehen hier, dass Ihnen die Mehrheit beliebt machen will, dass man das Wort "nachhaltig" einfügt. Das heisst, man möchte, dass der Bund nachhaltige Ansiedlungen ausländischer Unternehmen in der Schweiz fördert.

Ich möchte Ihnen kurz darlegen, welches die Überlegungen sind, das Wort "nachhaltig" einzufügen. Da müssen wir auf die Debatte des Nationalrates zurückgehen. Im Nationalrat wurde dieser Vorschlag auch eingebracht. Er wurde damit begründet, dass man mit dem Wort "nachhaltig" darauf hinwirkt, dass dauerhafte Ansiedlungen gemacht werden, und dies sowohl im ökologischen wie im ökonomischen Sinn. Die Mehrheit im Nationalrat war allerdings der Meinung, es sei eigentlich klar, dass man nachhaltig ansiedeln will, und dass diese Einfügung überflüssig sei.

Die Mehrheit Ihrer Kommission möchte Ihnen trotzdem beliebt machen, dieses Wort einzufügen. Weshalb? Wir sind der Meinung, dass man damit dem Nationalrat gewissermassen eine Brücke bauen, ihm entgegenkommen kann. Wir möchten damit dem Gesetz, das wir als sehr wichtig erachten, eine Chance geben. [PAGE 814]

Ich bitte Sie also im Namen der Mehrheit, den Satz einzufügen: "Der Bund kann die nachhaltige Ansiedlung ausländischer Unternehmen in der Schweiz fördern." Ich muss der Ehrlichkeit halber noch Folgendes beifügen: Sie sehen, dass ich bei der Minderheit aufgeführt bin.

Aber ich bitte Sie trotzdem, der Mehrheit zu folgen.