Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Ich danke für alle Ausführungen von Herrn Hofmann, die eigentlich weitere Bemerkungen überflüssig machen. Ein ganz kleines Nadelstichlein haben Sie während Ihren Ausführungen angebracht - nicht, dass mich das pikiert oder gar geschmerzt hätte, aber es hat doch sofort mein Erinnerungsvermögen geweckt. Ich muss Ihnen sagen: Es bedurfte nicht nur des Entlastungsprogrammes, damit wir hier handelten. Wir haben nämlich bereits 1998 in dieser Sache gehandelt und sind stark zurückgefahren. Wir haben damals drei Verordnungen gehabt und haben alles auf eine Verordnung reduziert. Wir haben damals eine umfangreiche Gesetzgebung von 150 Artikeln auf 30 Artikel abgebaut, und wir sind bereits damals von ursprünglich 8 auf heute 2 Stellen heruntergefahren - gegen den Widerstand der Tankbranche, die im Nationalrat einen Vertreter hatte, der versuchte, diese von uns eingeleitete Deregulierung rückgängig zu machen; nur um das in Erinnerung zu rufen. Heute herrscht aber wieder vollkommene Harmonie. Sie haben es aber provoziert, dass ich das noch sagen musste.