Kleiner Marianne · Nationalrat · 2005-12-01

Wortprotokoll

Wie ich gesagt habe, lieber Kollege Zuppiger: Wir haben das akzeptiert, dass das Parlament diese Motion der Finanzkommission abgelehnt hat. Als Demokratin habe ich das zwar bedauert, aber akzeptiert. Wenn Sie, Kollege Zuppiger, für dieses Jahr von einem Einsparungsziel von 400 bis 500 Millionen Franken sprechen, möchte ich Ihnen sagen: Das war vielleicht das Ziel der SVP. Als ehemalige Finanzdirektorin weiss ich sehr genau, dass man bei einem fertigen Budget nur noch punktuell sparen kann und dass auch das immer eine gewisse Willkür beinhaltet. Ich bin auch der Überzeugung, dass jede Million, die wir noch zusätzlich einsparen können, ein Gewinn ist, vor allem mit Blick auf den Finanzplan 2008, wo der ganze Bundeshaushalt nochmals überprüft werden muss. Aber 400 bis 500 Millionen, das war für mich nie im Bereich des Möglichen, und ich meine, das habe ich auch an dieser gemeinsamen Sitzung der bürgerlichen Parteien sehr deutlich ausgedrückt.