Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Das würde gerade noch fehlen! Hier geht es justament um das Gegenteil. Ich bitte Sie um Entschuldigung! Ich war der Meinung, dass wir auf der Fahne seien. Jetzt sind wir "neben der Fahne". (Heiterkeit)

Wenn gesagt wird, es sei völlig unklar, wohin die Reise der Armee gehe, wer also vorne mit der Fahne vorausmarschieren solle, so ist dies nicht zutreffend. Aber es ist völlig klar: Die "Armee XXI" wird im Rahmen der Vorgaben des Armeeleitbildes umgesetzt. Der mit den Verpflichtungskrediten anbegehrte Mittelbedarf und die jährlichen Zahlungskredite sind darauf abgestimmt, und zwar in Entwicklungsschritten.

Die beantragte Streichung von sämtlichen Zahlungskrediten für das Jahr 2006 - das muss ich, glaube ich, nicht unterstreichen - hätte schwerwiegendste Konsequenzen. Aufgrund der vom Parlament früher bewilligten Verpflichtungskredite hat das VBS Aufträge vergeben und Verträge abgeschlossen, und diese sind mit Zahlungen im Jahr 2006 verbunden. Die Konsequenz wäre folglich, dass man alle vertraglichen Abmachungen neu aushandeln und/oder rückgängig machen müsste. Das wäre Vertragsbruch. Die Glaubwürdigkeit des Bundes als verlässlicher Vertragspartner würde enorm leiden, und die Wirtschaft würde das selbstverständlich auch nicht akzeptieren. Letztlich wäre die Folge doch nicht das, was Frau Hollenstein vermutlich will. Es wäre nämlich im Endeffekt einfach eine zeitliche Erstreckung der Abwicklung von erfolgten Bestellungen, die man nicht mehr rückgängig machen könnte oder wollte. Damit würde das ganze Beschaffungswesen einfach um Dimensionen verteuert.

Ich bitte Sie deshalb eindringlich, diesen Einzelantrag abzulehnen.