preparatory:AB 60034

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, hier gemäss Bundesrat zu entscheiden und diesen Kredit nicht zu kürzen. Ich begründe das wie folgt: Die Mittel für PEB sind durch die internen Umschichtungen im Verteidigungsbereich wieder etwas aufgestockt worden, und zwar einfach deshalb, weil gewisse Projekte in der Endphase sind. Nun muss man die Funktion dieser PEB-Kredite verstehen. Sie sind nämlich gewissermassen eingebettet in eine Vorphase und in eine Nachphase. Die Vorphase ist die Beschaffungsplanung der Armee. Sie basiert auf der Armeeplanung. Da werden die Grundlinien gezogen. Wenn das steht, ergeben sich die konkreten Beschaffungsbedürfnisse, und die sind vielfach komplex. Es ist nicht so, dass man Materialien gewissermassen ab Stange kaufen kann, sondern das braucht teilweise ausgiebige Begleitung, Vorbereitungen, Forschungen, auch erste Offerten, und das ist eben diese PEB-Funktion.

Dann geht es in die ordentliche Beschaffung über, und dann kommt das Rüstungsprogramm. Diese Rüstungsprogramme werden Ihnen bekanntlich auch immer wieder zur Genehmigung unterbreitet. Sie sind als Parlament also in allen drei [PAGE 1708] Phasen dabei, nämlich bei der Beschaffungsplanung, bei der PEB und dann wieder beim Rüstungsprogramm. So gesehen ist das hier eine Zwischenphase, und dafür muss man je nach Vorhaben eben manchmal ein bisschen mehr oder etwas weniger Mittel zur Verfügung haben.

Das ist auch der Grund, weshalb es sich hier um Verpflichtungskredite handelt. Die finden Sie im Statistikteil des Voranschlages auf den Seiten 262-270 und 275. Dort wird gezeigt, wie sich diese Verpflichtungskredite entwickeln. Was Ihnen der Bundesrat vorschlägt, ist nichts anderes als die Umsetzung dieser Verpflichtungskredite auf die Vorhaben, die Ihnen später dann als Rüstungsprogramme wieder zum Entscheid unterbreitet werden.

Ich bitte Sie also, dem Bundesrat zuzustimmen.