Janiak Claude · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Abstimmung - Vote

Für den Antrag Föhn .... 62 Stimmen

Dagegen .... 104 Stimmen

[VS]

Antrag der Mehrheit

3210.001 Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)

Fr. 135 000 000

[VS]

Antrag der Minderheit

(Loepfe)

3210.001 Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS] [PAGE 1706]

Antrag Lang

3210.001 Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)

Streichen

Schriftliche Begründung

In einer Situation, in der über die Zukunft der Armee völlige Unübersichtlichkeit, Unklarheit, Uneinigkeit herrscht, ist es verkehrt, in die Projektierung, Erprobung und Beschaffung von neuem Kriegsmaterial zu investieren. Angesichts des Spardrucks wäre es erst recht unsinnig, solche Ausgaben zu tätigen. Kommt dazu, dass der PEB-Kredit einen Teilkredit für "Marktabklärungen" für die Luftwaffe enthält. Das wäre ein erster Schritt in Richtung Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, was strikte abzulehnen ist.

[VS]

Antrag Wasserfallen

3210.001 Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Schriftliche Begründung

Wie in der Botschaft des Bundesrates dargelegt, sind zusätzliche Mittel zur Abwicklung von Grossprojekten notwendig. Diese Rubrik ist demnach immer Schwankungen unterworfen. Generell geht es um Rüstungsbeschaffungen, die das Parlament spricht. Damit die Beschaffungen dann auch richtig abgewickelt werden können, braucht es die Mittel. Bei einer Kürzung können beschlossene oder zu beschliessende Projekte nicht korrekt oder überhaupt nicht durchgeführt bzw. vorbereitet werden. Dies würde letztlich zu einer Schwächung der Armee führen, da ein mittlerer, aber notwendiger Technologiestandard nicht mehr gehalten werden könnte. Es ergäbe sich eine Technologieverzögerung. Die seit langem angestrebte Umlagerung der Mittel vom Betrieb zu den Investitionen wäre einmal mehr gefährdet. Es muss vermieden werden, dass die beschlossene und von Parlament und Volk gutgeheissene Entwicklung der Armee über die Finanzen infrage gestellt wird.

[VS]

Proposition de la majorité

3210.001 Etudes de projets, essais et préparatifs d'achats

Fr. 135 000 000

[VS]

Proposition de la minorité

(Loepfe)

3210.001 Etudes de projets, essais et préparatifs d'achats

Adhérer au projet du Conseil fédéral

[VS]

Proposition Lang

3230.001 Etudes de projets, essais et préparatifs d'achats

Biffer

Développement par écrit

(voir version allemande)

[VS]

Proposition Wasserfallen

3210.001 Etudes de projets, essais et préparatifs d'achats

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Développement par écrit

(voir version allemande)