Donzé Walter · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Ich danke für die Gelegenheit, als Präsident des Schweizerischen Zivilschutzverbandes eine persönliche Erklärung abgeben zu können. Ich habe diese Stiefel mitgebracht und muss Ihnen sagen: Wer für den Zivilschutz ausgehoben wird, der bekommt im Unterschied zu demjenigen, der für die Armee ausgehoben wird, die Stiefel nicht abgegeben; er muss sie selber beschaffen. Mit diesen Stiefeln stand er im August dieses Jahres im Dreck, für Sie! Mit diesen Stiefeln wird er im Januar 2006 die Pisten für die Weltcup-Skirennen stapfen, weil dies nicht mehr von der Armee gemacht wird.

Dieser Beitrag des Bundes an den Schweizerischen Zivilschutzverband beruht auf neuesten gesetzlichen Grundlagen, auf dem neuen Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz, und auf einem Leistungsvertrag, welcher von unserem Verband eine permanente Ansprechstelle, sprich ein Sekretariat, fordert, daneben den Informationsaustausch mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz, gesamtschweizerische Weiterbildungsveranstaltungen im Sinne der Koordination zwischen den Kantonen und die Herausgabe einer Fachzeitschrift mit dem Titel "Action". Das ist kein Vereinsblatt, sondern eine Fachzeitschrift. Dieser Beitrag ist nicht einfach ein Almosen an einen Verband. Ich kann Ihnen sagen, die Zeitschrift ist defizitär. Das heisst, der Verband leistet nicht nur mindestens 150 000 Franken aus Abonnementen für diese Zeitschrift, sondern er legt für die Herausgabe noch drauf.

Es scheint, dass sich die Finanzkommission dessen nicht bewusst war und auch nicht wusste, dass dieser Bundesbeitrag, zusammen mit den Abonnementsbeträgen, mehr als 90 Prozent der Einkünfte des Verbandes ausmacht. Ergo, wenn Sie diesen Betrag über das Budget streichen, dann ist die Auflösung des Verbandes eingeleitet. Sie konnten die Begründungen der Einzelanträge lesen, und wir haben Ihnen auch einen Brief des Schweizerischen Zivilschutzverbandes abgegeben.

A l'adresse des membres francophones, je m'excuse parce qu'il n'a pas été possible de vous présenter une traduction dans un délai si court.

Und nun will ich nicht jammern, ich will Ihnen zeigen, was die Leute vom Zivilschutz tun: Im August dieses Jahres haben sie Seite an Seite mit Feuerwehr und Armee die Verkehrswege und die Kommunikationswege wiederhergestellt; dafür sollten wir dankbar sein. Der Antrag auf Streichung des Bundesbeitrages ist ein Schuss aus der Hüfte; er lässt keine Chance für eine Neuausrichtung des Verbandes offen.

Weil ich mich beeilen muss, um die Redezeit einzuhalten, komme ich direkt zum Schluss: Ich bitte Sie, uns wenigstens einen Bremsweg zu gewähren, sodass wir den Verband auf neue Grundlagen stellen können, und provozieren Sie keinen Crash.