Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Aufgrund der Berichterstattung aus der Subkommission und in Kenntnis des Protokolls der Subkommission, aus dem Herr Kollege Rey teilweise zitiert hat, kam die Mehrheit Ihrer Finanzkommission - der Entscheid fiel mit 13 zu 9 Stimmen - zum Schluss, diesem Kürzungsantrag zuzustimmen. Die wesentlichen Überlegungen waren die, dass sowohl aus der Berichterstattung wie aus dem Protokoll der Subkommission hervorgeht, dass es mit gutem Willen, auch mit etwas Ächzen und Stöhnen möglich ist, diese 2 Millionen Franken zu generieren. Dies kann geschehen, indem einerseits zusätzliche Einnahmen geäufnet werden und indem andererseits gewisse Aufgaben aus dem Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie ausgelagert werden.

Es ist der Kommission klar, dass dazu gewisse Randbedingungen geändert werden müssen. Das wurde von den Vertretern dieses Bundesamtes erklärt. Sie wünschen mehr unternehmerische Freiheiten. Ich bin der Meinung, dass mit dieser Kürzung auch der Druck von unserer Seite aufgebaut werden soll, damit diese unternehmerischen Freiheiten gewährt werden und das Bundesamt aus einem doch etwas zu engen Korsett entlassen wird.

Es ist auch Folgendes zu beachten: Wenn wir diese Kürzung vornehmen, so ist der Betrag für das Jahr 2006 immer noch 4,1 Millionen Franken über jenem, den die Rechnung 2004 ausgewiesen hat.

Im Namen der Mehrheit der Kommission - 13 zu 9 Stimmen - bitte ich Sie also, dieser Kürzung zuzustimmen.