Schwander Pirmin · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion bittet Sie, der Mehrheit zu folgen und den Antrag Lang abzulehnen. Warum?

Es war jetzt immer wieder von einem Rahmenkredit die Rede. Man muss aber auch das Ganze sehen, wo überall Mittel eingesetzt werden: für Menschenrechte, für Friedensförderung, für zivile Konfliktbearbeitung, für zivile Konfliktbewältigung, für Sicherheitsvorkehrungen, für Menschenrechtsförderung und wie die Begriffe auch immer heissen. Auch beim VBS haben wir x Stellen, wo es um Friedensförderung geht. Wenn wir jetzt sagen, wir wollten das Niveau auf dem Voranschlag 2005 belassen, können wir auch hier nicht von Kürzungen sprechen: Wir gehen nicht auf das Niveau 2004 zurück, wir bleiben also beim Voranschlag 2005.

Ich möchte darauf hinweisen, dass wir beim VBS, auf Seite 471, einen Friedensförderungsposten von 54 Millionen Franken haben - er ist rund 10 Millionen höher als 2004. Dort mussten wir Mehrleistungen wegen der zivilen und militärischen Friedensförderung erbringen. Ich verweise auch auf Seite 466, wo wir beim VBS einen Friedensförderungsbeitrag von 27 Millionen Franken haben. In diesen 27 Millionen sind schon 4 Millionen für die humanitäre Minenräumung enthalten. Wenn Sie also sagen, irgendetwas könne so nicht gemacht werden, bitte ich Sie dringend, auch die Ausgaben beim VBS und bei den anderen knapp 30 Amtsstellen mitzuberücksichtigen, wo für die Bereiche Friedensförderung und Menschenrechte zusätzlich Ausgaben getätigt werden.

Aufgrund all des Gesagten bitte ich Sie, der Mehrheit zu folgen und den Einzelantrag abzulehnen.