Abate Fabio · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Hier, im Rahmen der vielen kulturellen Bestrebungen, nehme ich die sechs betroffenen Positionen zusammen und bitte Sie, bei jeder einzelnen Position der Minderheit, das heisst dem Bundesrat und dem Ständerat, zu folgen.

Die Förderung eines kulturellen Bereiches wird manchmal als reines Geschäft betrachtet. Die Frage, was wir damit gewinnen, darf nicht im Parlament gestellt werden; das gehört nicht zu unseren Aufgaben.

Der Sektor Kino ist für die Kultur der Schweiz sehr wichtig. In den letzten Jahren haben wir in diesem Bereich viel verloren, weil keine entsprechende Förderung entwickelt worden ist. Einige Ausnahmen von Titeln, die Erfolg gehabt haben, sind ein Beispiel unserer Fähigkeiten und Qualitäten. Gleichzeitig bedeuten die Erfolge auch einen Anreiz, den Aufbau des Projektes weiterzuführen, und sie motivieren, keine Kürzungen im Budget vorzunehmen. Wichtig ist auch, zu betonen, dass Ihre Kommission besonders die Position 3600.155, nämlich die Beteiligung der Schweiz an den EU-Programmen Media, debattiert hat. Hier wäre eine Kürzung ein weiteres Beispiel für eine Finanzpolitik, die die im Rahmen der Sachpolitik gefassten Beschlüsse vergisst. Das ist sicher nicht akzeptabel. Ich erinnere daran, dass vor einem Jahr im Parlament der Beitritt zum bilateralen Medienvertrag mit der EU genehmigt worden ist. Die Botschaft wies die finanziellen Konsequenzen detailliert aus. Als kleines und viersprachiges Land haben wir die Möglichkeit, die richtigen Synergien zu nutzen. Am Ende wird der Saldo klar zugunsten unserer Interessen sein. Das bedeutet ein Wachstum unseres Spielraumes, der Bedeutung der Media-Programme, sei es für den Schweizer Film, für Projektentwicklungen oder für den Vertrieb in den EU-Mitgliedstaaten.

Klar ist, dass es für die Schweiz um erste Schritte geht. Eine bestimmte Probezeit ist sicher zu erwarten. Aber gleichzeitig sind die Minderheit Ihrer Kommission sowie Bundesrat und Ständerat überzeugt, dass die positiven Ergebnisse der Teilnahme nicht durch Kürzungen im Budget erreicht werden. Deswegen geht es nicht nur um Kohärenz, sondern auch um das Anerkennen von Chancen, die nicht immer von Problemen, Sorgen und nochmals Problemen zerstört werden dürfen.