Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Bei der Vernehmlassung zum Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und das Nationalstrassennetz vom Frühjahr 2005 war das Vorhaben Transrun auf der Liste der dringenden Agglomerationsverkehrsprojekte. Im Anschluss an die Vernehmlassung wurde die Liste der dringenden Vorhaben anhand von folgenden Kriterien überprüft:

1. Dringlichkeit: Die Projekte sind im Bau, oder sie sind bis spätestens 2008 im Bau.

2. Baureife: Die Projekte verfügen heute über mindestens ein Vorprojekt.

3. Kosten-Nutzen-Verhältnis: Die Projekte verfügen über ein gutes Verhältnis von Kosten und Nutzen.

Das Vorhaben Transrun erfüllt mindestens die Kriterien der Dringlichkeit und der Baureife zum heutigen Zeitpunkt nicht. Die Mitfinanzierung von weiteren Vorhaben des Agglomerationsverkehrs, welche nicht auf der überprüften Liste sind, wird in einer zweiten Phase über die Bundesbeiträge an Agglomerationsprogramme erfolgen.

Frau John-Calame, die Vorlage ist letzten Freitag vom Bundesrat verabschiedet worden und kommt jetzt ins Parlament. Da können Sie ja dann auch noch die entsprechenden Anträge stellen, wobei der Rahmen für uns begrenzt ist. Aber wir können uns dort nochmals darüber unterhalten.