Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Zunächst, Frau Genner: Ihre vollständige Frage lag auch mir nicht vor. Wir sind da in einer Demokratie; ich habe dieselbe Fassung der Fragen wie alle Mitglieder des Parlamentes auch. Wie gesagt sahen wir vor, aufseiten der Zivilgesellschaft sowohl Wissenschaft als auch Wirtschaft als auch Umweltverbände vertreten zu haben. Wir haben aus allen drei Bereichen je ein Mitglied delegiert, aber wir haben keinem dieser Mitglieder die Finanzierung in Aussicht gestellt. In der Folge hat sich das Mitglied der Umweltverbände abgemeldet. Es hat nicht ein spezielles Gesuch gestellt. Gestützt auf seine Zugehörigkeit zu einem potenten, grossen Umweltverband - dem WWF - nahmen wir an, es sei ihm ohne weiteres möglich, die entsprechenden Kosten zu berappen.

Falls es mal ein Mitglied aus einem "armen" Verband wäre, das die Kosten nicht aufbringen könnte, würde der Bund einspringen. Deswegen haben wir ja auch vorgesehen, dass das nur "in der Regel" selbst bezahlt werden muss. Also wenn mal jemand vorgesehen ist, der das einfach nicht bezahlen kann und sein Verband auch nicht, dann wird der Bund wieder einspringen, so, wie er es früher auch getan hat. Das Ganze ist hier auch wieder eine Massnahme des Sparens, des Sparens und des Sparens.