Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Die im August aufgetretenen Fehler in der Motorfahrzeugdatenbank des Bundes - das vorweg, Herr Hess - sind behoben.

Der Bund betreibt bekanntlich eine Motorfahrzeugdatenbank, an die die unterschiedlichen Informatiksysteme aller Kantone angeschlossen sind. Im Rahmen einer Neukonzeption dieser Datenbank wurden aufgrund eines Programmfehlers und aufgrund eines ungenügenden Abgleichs der von den Kantonen gelieferten Daten im August 2005 einzelne Halter und einzelne Fahrzeugdaten falsch zugeordnet. Dies betraf weniger als 1 Promille der insgesamt rund 6 Millionen Datensätze, führte aber dazu, dass in Einzelfällen Verkehrsbussen an falsche Halter verschickt wurden.

Als Sofortmassnahme wurde bereits im August dieser Programmfehler behoben. Seither werden mit jedem Kanton die Motorfahrzeugdaten in einem ausserordentlichen Datenabgleich überprüft. Bei der Überprüfung sind bis jetzt keine neuen Fehler gefunden worden. Der Abschluss dieses Abgleichs ist für Januar 2006 geplant.

Die Parkbusse, die Herrn Hess von der Stadtpolizei Luzern fälschlich zugestellt wurde, ist nicht auf einen Fehler in der Motorfahrzeugdatenbank zurückzuführen. Aufgrund der Abklärungen bei der Stadtpolizei Luzern muss angenommen werden, dass beim Ausstellen der Parkbusse eine manuelle Falscheingabe des Kennzeichens erfolgt ist. Das führte dann zu diesem unliebsamen Zwischenfall.

[VS]