Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-06

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Diese Kreditkürzung um 2,5 Millionen Franken ging, soweit ich das während den Kommissionsarbeiten verstanden habe, weder in Richtung Rhätische Bahn noch in Richtung Porta Alpina. Es ist einfach eine Rubrikkürzung. Sie betrifft einen Bereich, der im Wesentlichen zwei Aufgaben abdeckt, einerseits die Substanzerhaltung bei der Eisenbahninfrastruktur - zugegebenermassen in Rand- und Gebirgsregionen -, andererseits aber auch die Agglomerationsprojekte, von denen sich einzelne im Raum Zürich, andere aber auch in der Westschweiz, in Lausanne und in Genf, befinden. Somit wurde eigentlich auch in der Kommission nicht ersichtlich, dass sich die Kürzung auf ein bestimmtes Projekt beziehen sollte, sondern es war eine Rubrikkürzung.

Der Bundesrat bittet Sie, seinen Antrag zu unterstützen und den Antrag der Kommissionsmehrheit abzulehnen.