AB 60260

Wortprotokoll

Wir stimmen nach altem Abstimmungsverfahren ab, da die elektronische Abstimmungsanlage ausgefallen ist. Ich bitte die Stimmenzähler, ihre Funktion wahrzunehmen.

[VS]

Abstimmung - Vote

Für den Antrag der Minderheit .... 114 Stimmen

Für den Antrag der Mehrheit .... 61 Stimmen

[VS]

Präsidentin (Egerszegi-Obrist Christine, erste Vizepräsidentin): Wünschen Sie, dass wir diese Abstimmung wiederholen? (Unruhe) Das ist der Fall. Wir wiederholen diese Abstimmung, damit wir sicher sind, dass das Resultat richtig ist.

Wir stimmen noch einmal nach altem Abstimmungsverfahren ab, da die elektronische Abstimmungsanlage immer noch nicht funktioniert.

[VS]

Abstimmung - Vote

Für den Antrag der Mehrheit .... 103 Stimmen

Für den Antrag der Minderheit .... 73 Stimmen

[VS]

Präsidentin (Egerszegi-Obrist Christine, erste Vizepräsidentin): Das Abstimmungsresultat ist diesmal anders ausgefallen. (Heiterkeit)

Zwischendurch ist es gar nicht so schlecht, wenn wir nach dem früheren Abstimmungsverfahren abstimmen; so bleiben wir besser in Form.

[VS]

Antrag der Mehrheit

3600.204 Trassenpreisverbilligung Wagenladungsverkehr

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS]

Antrag der Minderheit

(Vollmer, Dormond, Fässler, Frösch, Hofmann Urs, Kiener Nellen, Marti Werner, Rey)

3600.204 Trassenpreisverbilligung Wagenladungsverkehr

Fr. 58 000 000

[VS]

Antrag Teuscher

3600.204 Trassenpreisverbilligung Wagenladungsverkehr

Fr. 90 000 000

Schriftliche Begründung

SBB Cargo beabsichtigt, den Wagenladungsverkehr im Jahr 2006 massiv zu reduzieren. Begründet wird dies mit der unbefriedigenden Geschäftsentwicklung im Binnenverkehr. Die Schweizer Bevölkerung hat sich in mehreren Abstimmungen klar für die Verlagerung der Güter auf die Schiene ausgesprochen. Mehr Güter auf die Bahn, das muss das Ziel der schweizerischen Verkehrspolitik sein. Andererseits kann es auch nicht darum gehen, dass SBB Cargo jeden Anschluss weiterbetreibt, wenn er nicht rentabel ist. Im Rahmen der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB muss genau definiert werden, welches Netz SBB Cargo in Zukunft betreiben soll, damit die Verlagerungspolitik auch im Binnengüterverkehr fortgesetzt werden kann. Dazu ist eine politische Diskussion nötig, um die Rahmenbedingungen zu definieren. Diese konnte nicht stattfinden, weil SBB Cargo die Öffentlichkeit über ihre Abbaupläne erst am 28. Oktober 2005 informierte. Um zu verhindern, dass SBB Cargo 2006 Linien nicht mehr weiterbetreibt, bevor die politische Diskussion über die Ausgestaltung des Netzes für SBB Cargo stattgefunden hat, braucht es ein "Moratorium": 2006 darf das Netz von SBB Cargo nicht reduziert werden, um keine negativen Präjudize zu schaffen, bis das Parlament die entsprechenden Beschlüsse gefasst hat.

[VS] [PAGE 1732]

Proposition de la majorité

3600.204 Réduction sur le prix du sillon ferroviaire, trafic par wagons complets

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

[VS]

Proposition de la minorité

(Vollmer, Dormond, Fässler, Frösch, Hofmann Urs, Kiener Nellen, Marti Werner, Rey)

3600.204 Réduction sur le prix du sillon ferroviaire, trafic par wagons complets

Fr. 58 000 000

[VS]

Proposition Teuscher

3600.204 Réduction sur le prix du sillon ferroviaire, trafic par wagons complets

Fr. 90 000 000

Développement par écrit

(voir version allemande)