Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-06

Wortprotokoll

Es geht bei diesem Kredit um eine ausserordentliche Zuweisung von Mitteln aus dem IKT-Wachstumskredit des Bundes. Ohne diese Zuteilung wäre es kaum oder teilweise nicht mehr möglich, neue Projekte zu realisieren. Diese neuen Projekte sind teilweise wichtig. Es handelt sich erstens um ein Projekt in Zusammenhang mit der Katastrophenvorsorge im IT-Bereich, zweitens um die Umsetzung des neuen Rechnungsmodells, das Sie zusammen mit dem Finanzhaushaltgesetz beschlossen haben, und drittens um Archivierungslösungen im Geschäftsverwaltungssystem. Alle diese Projekte tragen auch zur Sicherheit der Informatik im EVD bei und werden deshalb vom Departement als wichtig angeschaut.

Ich bitte Sie deshalb, dem Bundesrat zu folgen und den Minderheitsantrag abzulehnen.