Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-06

Wortprotokoll

Ich nehme die Gelegenheit wahr und versuche, Herrn Föhn das zu erklären. Auch in der Botschaft zum Budget 2005, also vom Vorjahr, waren in dieser Position über 50 Millionen Franken eingestellt. Aber nach den konkreten Lohnentscheidungen, nach den Verhandlungen des Finanzdepartementes mit den Personalverbänden - sie erfolgen Anfang Dezember eines Jahres -, in Kenntnis auch der Budgetberatung der eidgenössischen Räte werden dann diese Kredite, die hier in dieser Budgetposition global deponiert sind, sachgerecht an die einzelnen Bundesämter verteilt.

Darum finden Sie dann in der Rechnung die Zahl 0 und nicht mehr diese plus/minus 50 Millionen Franken. Aber wenn Sie das mit dem ursprünglichen Voranschlag vergleichen, dann werden Sie diesen Globalkredit ebenfalls in dieser Position eingesetzt finden. Dieser wird dann nach erfolgter Diskussion und den Lohnentscheiden sachgerecht auf die einzelnen Bundesämter übertragen. Darum dieses Missverständnis in Ihrer Sache.

Zur Sache selbst: Dieser Antrag hat der Kommission nicht vorgelegen. Aber hinsichtlich der Diskussionen innerhalb der Kommission bei einzelnen Departementen und Positionen kann ich, ohne irgendjemanden zu verletzen, erklären, dass die Kommission dem Antrag des Bundesrates folgen würde. Die Kommission hat sich immer mehrheitlich davon überzeugen lassen, dass weitere Kürzungen bei den Gehältern, bei den Löhnen, im jetzigen Zeitpunkt nicht sachgerecht wären. [PAGE 1715] Die Verhandlungen laufen. Das Bundespersonal hat während verschiedener Jahre bei Lohnanpassungen kurz treten müssen. Ich bin davon überzeugt, dass die Mehrheit der Kommission Ihren Antrag verworfen hätte.