preparatory:AB 60405

Wortprotokoll

Es gibt im Rheintal eine Strasse, welche sehr tief in den Fels gehauen ist, sodass auf beiden Seiten hohe Wände hinaufführen. Diesen Ort nennen die Einheimischen den Hirschensprung, weil sie den Eindruck haben, dass ein Tier, wenn es fit genug ist, über diesen Hirschensprung von der einen auf die andere Seite gelangen kann, ohne dass es zur Strasse hinuntergehen muss. Ein solcher Hirschensprung liegt in der Übungsanlage dieses Bundesbeschlusses, indem man nämlich dann, wenn die Zahlungskredite beschlossen sind, noch einmal auf diesen Titel, auf die früher gefällten Beschlüsse, zurückkommen kann. Jetzt müssen wir diesen Hirschensprung schaffen, damit wir von der einen auf die andere Seite kommen, ohne abzustürzen. Das ist ein Problem, das in der Übungsanlage dieses Budgetprozesses liegt.

Ich möchte Sie mit diesem Bild eindringlich ermahnen, jetzt nicht mehr auf Entscheide zurückzukommen, die Sie mit dem Budget und den Verpflichtungskrediten beschlossen haben, und diese Entscheide nicht rückgängig zu machen. Budgetrechtlich besteht diese Möglichkeit, aber materiellrechtlich macht es - nachdem die Entscheidungen gefallen sind - keinen Sinn, unter diesem Titel wieder Ziele anzustreben, die man dort nicht erreicht hat.

Ich ersuche Sie, jetzt diesen Sprung zu machen und den Minderheitsantrag abzulehnen.