Lang Josef · Nationalrat · 2005-12-07

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion unterstützt die Anträge der Minderheit Rey. Die Mehrheit dieses Rates hat in den letzten Tagen Sparübungen auf Kosten des Sozialen, der Ausbildung und vor allem der Umwelt durchgeführt, aber die Mehrheit der Bevölkerung will ausgerechnet beim Sozialen, bei der Ausbildung und beim Ökologischen nicht sparen. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will beim Militär sparen.

Die vom VBS mitgetragene Forschungsstelle für Sicherheitspolitik und Konfliktforschung der ETH Zürich und die Militärakademie an der ETH Zürich haben eine Grossstudie, eine Grossumfrage zu dieser Frage durchgeführt, die im Buch "Sicherheit 2005" veröffentlicht ist. Diese Umfrage hat ergeben, dass mehr als die Hälfte der Bevölkerung vor allem beim Militär sparen will. Nur 8 Prozent der Bevölkerung sind der Meinung, die hier die Kollegen Wasserfallen und Loepfe hie und da vertreten, nämlich dass man dafür noch mehr ausgeben soll. Was die Frage der Sicherheit betrifft, stehen für 38 Prozent die soziale Sicherheit und für 32 Prozent die ökologische Sicherheit an oberster Stelle. Militärische Sicherheit wird nur von 15 Prozent als prioritär betrachtet.

Ich bitte Sie also: Stimmen Sie im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung für die Minderheit der Kommission.