Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-07

Wortprotokoll

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, den Minderheitsantrag abzulehnen. Er begründet es im Wesentlichen übrigens damit, dass schon bei der Neat-Botschaft - also lange, bevor jetzt dieses Thema kam - darauf hingewiesen wurde, dass es gelegentlich dann ein solches System ETCS brauchen werde, dass man die Lokomotiven damit ausrüsten müsse.

Der Hintergrund für diese Kredite sind jetzt einerseits Testfahrten: Es braucht etwa 10 000 Testfahrten, es ist ein neues System, es ist mit Innovation und damit auch mit Risiken verbunden. Hinsichtlich der fraglichen Loks geht es andererseits nun darum, das Verfahren eben auch zu beschleunigen, damit dann die Strecken, die jetzt ja gebaut sind, entsprechend ihrem Zweck benutzbar sind.

Nun ist die Frage: Werden wir hier ausländisches Material mit schweizerischen Krediten ausrüsten? Das ist nicht so, denn letztlich geht es darum, dass man hier Wettbewerbsgleichheit schafft, damit die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, diese Strecken zu benutzen, effektiv auch bestehen. Wenn wir das für diese 120 Lokomotiven nicht tun würden, dann könnten durchaus Lokomotiven der BLS oder der SBB an ausländische Unternehmen ausgeliehen werden, dann käme das absolut auf dasselbe heraus.

Der Bundesrat ersucht Sie deshalb, diesem Kredit zuzustimmen und den Minderheitsantrag abzulehnen.