Siegrist Ulrich · Nationalrat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Ich gebe eine persönliche Erklärung ab, weil ich mich persönlich als Kommissionsmitglied von der Art und Weise betroffen fühle, wie ein Teil der Kritik jetzt formuliert wurde.

Es wird uns vorgeworfen, wir hätten uns unter einen Dringlichkeitsdruck setzen lassen, obwohl wir recht viel Zeit in einem ganz normalen Sitzungsrhythmus verwendet haben. Es werden uns Rechtsvorschriften vorgelesen, und damit wird suggeriert, wir hätten diese Vorschriften an der Kommissionssitzung nicht gekannt. Es wird auf Fehler hingewiesen, als ob wir diese Vorwürfe nicht gekannt hätten und uns eben in diesem Zwischenverfahren damit befasst hätten; Fehler über die wir - auch über die Auswirkungen dieser Fehler - Bericht erstattet haben. Es wird uns auch vorgeworfen, wir hätten die finanziellen Aspekte nicht berücksichtigt.

Ich habe vorgestern hier auch für die Kürzung der 15 Millionen beim Budget gestimmt, und ich werde das auch in der nächsten Runde tun. Aber es stimmt nicht, dass wir nicht auch hier, bei diesem Geschäft, diesen finanziellen Aspekten die nötige Bedeutung beigemessen hätten. Man kann ja wirklich verschiedener Ansicht sein, man kann ja wohl in der Sache zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen, aber bitte machen Sie uns nicht solche Vorwürfe wie den der Unrechtmässigkeit usw., wenn wir diesem Geschäft zustimmen.