Amstutz Adrian · Nationalrat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Die heutige Übungsanlage mit der sogenannten Gewissensprüfung ist eine reine Alibiübung, und sie entspricht einer Geldverschleuderungsmaschine. Es ist nicht zu verantworten, insbesondere auch nach dieser Budgetdebatte, dass wir in diesem Land 7 Millionen Franken mit einem Scheinargument in den Sand setzen, um dem Volk irgendetwas vorzutäuschen.

Es geht hier nicht um ideologische Grabenkämpfe. Es geht hier darum, dass wir die Sache einmal nüchtern analysieren. Dann kommen wir zum Schluss, dass die Übungsanlage Gewissensprüfung gescheitert ist, dass sie ein untaugliches Mittel ist und dass sie auch nicht dazu dient, die Armee zu retten. Es ist eine Tatsache, dass heute jeder in diesem Land, der der Armee fernbleiben will, dies auf dem "blauen Weg" ohne jegliche Probleme tun kann. Es geht nicht an, hier mit 7 Millionen Franken diejenigen Leute zu bestrafen, die mit dem Tatbeweis - einer anderthalbmal so langen Dienstleistung - den Beweis antreten, dass sie ernsthaft willens sind, für diese Nation etwas Gutes zu tun. Es ist nicht so, dass die allgemeine Wehrdienstpflicht infrage gestellt ist, es geht darum, dass wir dieses Problem jetzt ohne Scheuklappen analysieren.

Ich bitte Sie, die Motion anzunehmen.