Gutzwiller Felix · Nationalrat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Nachdem sich die lieben Kollegen ausführlich mit mir beschäftigt haben, noch zwei, drei Worte: Lieber Herr Fasel, ich habe zu leise gesprochen. Hoffentlich hört er es jetzt. Er sagte, ich habe zu leise gesprochen. Ich sage es jetzt etwas deutlicher. Hätte er nämlich zugehört, obwohl ich leise gesprochen habe, hätte er gehört, dass ich gesagt habe: Selbstverständlich sind die Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinneninteressen zu wahren; das habe ich ganz klar gesagt. Hätte er zugehört, hätte er es gehört.

Hätte er weiter zugehört, hätte er gehört, dass ich gesagt habe: Selbstverständlich muss man nicht nur die Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinneninteressen wahren, sondern man muss auch die Neinstimmen respektieren; deshalb eben die Möglichkeit, dass sich hier unterschiedliche Regionen mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten entwickeln, gemäss dem demokratischen Abstimmungsresultat. Ich sage es jetzt noch etwas lauter: 60 bis 70 Prozent haben in gewissen städtischen Agglomerationen Ja für die Liberalisierung der Öffnungszeiten gestimmt, auch in gewissen ländlichen Touristikregionen, auch diese Regionen sollen doch die Möglichkeit haben, hier weiterzukommen und sich weiterzuentwickeln.

Was die Wachstumsschwäche anbelangt: Ich habe gesagt, es sei eines - eines! - von vielen Elementen. Es ist vielleicht nicht das wichtigste Argument. Aber wissen Sie, dass in Appenzell beispielsweise der grösste Teil des Umsatzes am Sonntag gemacht wird? Was sagen Sie den Leuten, die zu Hunderten über die Grenze gehen, was sagen Sie, wenn die Umsätze draussen bleiben, im hochgelobten Europa, das ja genau diese Regelungen kennt? Da sind so viele Widersprüche im Saal, von den Kehrtwendungen der CVP-Fraktion bis zur Position der Linken, dass man doch sagen muss: Eine weitere langsame Liberalisierung, die die Leute gerne hätten, ist vernünftig, das entspricht dem heutigen modernen Lebensstil, das entspricht dem liberalen Weltbild. Auch wenn Sie Nein stimmen, muss ich Ihnen sagen, wir bleiben ruhig und kohärent bei unserer Haltung: mehr Liberalismus im Alltag. Das wollen die Leute, das wird sich durchsetzen, wenn nicht heute, so beim nächsten Mal.