Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-12

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir noch eine Vorbemerkung: Es wird Ihnen bei den Minderheitsanträgen auffallen, dass immer nur ein Kollege oder eine Kollegin aufgeführt ist. Es waren jeweils mehrere: Wir beschlossen in der Finanzkommission aus Zeitgründen, damit die Fahne schnell redigiert werden konnte, dass jeweils der - ich sage jetzt mal: - Leader einer Minderheit aufgeführt wird. Der war aber nicht allein: Es waren immer grössere Minderheiten, gerade bei dieser Position, über die wir jetzt diskutieren. Da war das Ergebnis in der Finanzkommission 13 zu 11 Stimmen. Herr Vollmer hatte also noch 10 Mitglieder der Finanzkommission, die ihn unterstützten.

Die Meinung der Mehrheit der Kommission war, dass wir an unserer Kürzung dieser Repräsentationskosten und dienstlichen Auslagen festhalten sollten - in der Meinung, dass auch der Betrag von 1,71 Millionen Franken genügend ist, damit der Bundesrat 2006 seine Repräsentationspflichten erfüllen kann.

Im Namen der Mehrheit der Kommission bitte ich Sie, ihr zu folgen.