Bigger Elmar · Nationalrat · 2005-12-13
Bigger Elmar · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2005-12-13
Wortprotokoll
Die regionalen Naturpärke sind besiedelte Gebiete im ländlichen Raum mit landschaftlichen Qualitäten. Das ist gut und recht. Hier gibt es auch nichts zu ändern.
Wir wissen jetzt schon, dass wir regionale Naturpärke haben. Die ganze Schweiz besteht fast ausschliesslich aus Naturpärken. Wenn wir mit anderen Ländern vergleichen, sind die Naturpärke vor unserer Haustüre. Was wollen wir noch für Regelungen vom Staat, wenn es sonst schon funktioniert? Es steht keiner Region etwas im Weg, wenn sie sich aus eigener Kraft für einen Park entscheidet. Dies ist regional und kantonal möglich. Jedoch sind die Kostenfolgen von den Regionen oder Kantonen selbst zu tragen. Bis anhin war meine Erfahrung, dass nur viele Vorschriften und Auflagen zu tragen sind, wenn der Staat eingreift.
Aus Sicht des Landwirts bin ich der Auffassung, dass der Nutzen und die Nachhaltigkeit nicht gewährleistet wären. Wir sind schon im Naturparadies und tragen jetzt schon sehr Sorge dazu. Aufgrund der jetzigen Erfahrungen gibt es schon verschiedene Erkenntnisse: Es gibt schon Güterstrassen, die in Schwierigkeiten kommen. Für die Landwirtschaft wird die grosse Überraschung betreffend Auflagen und Vorschriften bestimmt nicht ausbleiben.
Aus diesen Gründen beantrage ich mit der Minderheit, Artikel 23e Absatz 2 Buchstabe b zu streichen.