Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-13

Wortprotokoll

Wir werden auf diese Frage noch zurückkommen, und zwar beim Zusatz, den Ihre Kommission aufgenommen hat, nämlich dass diese Pärke unter demokratischer Mitsprache der Bevölkerung in den betroffenen Gemeinden entstehen. Auch dem ist in der Diskussion vorher schon vorgegriffen worden. Ich kann dazu nur sagen: Ich empfinde es als ein etwas merkwürdiges Argument, wenn gesagt wird, es sei dann nicht mehr freiwillig, wenn eine Gemeindeversammlung gegen die Grundeigentümer zu einem entsprechenden Beschluss gefunden habe. Eine Gemeinde besteht nicht nur aus ihren Grundeigentümern. Das ist eine wesentliche Errungenschaft unserer schweizerischen Demokratie und unserer Verfassung. Aber wir kommen darauf im Detail noch zurück.