Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-13

Wortprotokoll

Es freut mich ungemein, dass ich als kompetent erachtet werde, so viele Fragen zu beantworten. Aber ich muss Ihnen sagen: Diesen Zusatz über die demokratische Mitwirkung der Bevölkerung, zu dem wir noch kommen, stammt ja gar nicht vom Bundesrat. Den hat Ihre Kommission hineingenommen. Sie werden nachher darüber diskutieren.

Ich selbst habe aber nichts gegen diesen Antrag einzuwenden. Ich finde ihn richtig, denn die betroffenen Gemeinden müssen letztlich hinter diesen Projekten stehen. Man kann diese Pärke nicht von oben herab einer Bevölkerung aufzwingen, die das eigentlich gar nicht will. So wie wir ja eigentlich das Parlament eingeladen haben, in dieser Frage die Sache selbst in die Hand zu nehmen. Dank dessen, dass der Bundesrat kurzfristig von diesem Projekt Abstand genommen hat, hat hier eine Einigung stattgefunden, und wir wurden dann aufgefordert, Ihnen diese Vorlage zu bringen. Das muss von unten her kommen.

Auch diese Pärke haben nur einen Sinn, wenn die betroffene Bevölkerung mitmacht. Deswegen ist dieser Zusatz, der vom Parlament kommt, gar nicht so schlecht. Je grösser die demokratische Mitsprache ist, desto nachhaltiger können dann diese Pärke genutzt werden. Es geht ja darum, dass sie mitgetragen werden. Ich habe z. B. die Vergrösserung des Nationalparks mitverfolgt. Solange sich die umliegenden Gemeinden dagegen sperrten, hatte es gar keinen Sinn, das von oben herab "durchzuzwängen". Aber sobald man mit den Leuten diskutierte und die Einsicht wuchs, was sie bringen kann, wurde die Vergrösserung mitgetragen. Es ist jetzt eine gute Sache geworden, die demokratisch akzeptiert ist. Das soll bei diesen Pärken auch in diesem Ausmass geschehen.