Lexipedia

preparatory:AB 60793

Brunner Toni · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2005-12-13

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, können Sie mir die folgende Frage beantworten: Bisher ging ich davon aus, dass in der Regel eine ganze Gemeinde, das ganze Gemeindegebiet - so ist es ja auch eigentlich vorgesehen - zu einem Park zu zählen wäre. Wäre es jetzt nach dieser Formulierung, wenn der Antrag Salvi angenommen würde, möglich, dass eine Gemeindeversammlung bestimmt: "Ja, wir wollen beim regionalen Naturpark mitmachen, nehmen aber das Dorf aus und wollen, dass nur ein bestimmter Perimeter, z. B. die weniger dicht besiedelten Gebiete, zu diesem Park gehört"? Ich möchte die Antwort von Ihnen, weil es mir darum geht, ob dann tatsächlich eine Gemeindeversammlung über einen Teil der Gemeinde bestimmen kann und die Mehrheit, die im Dorf lebt, sich selber und die Industrie ausnehmen kann.