Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-14

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir eine kurze Vorbemerkung: Nach unserer Budgetberatung vom 12. Dezember 2005 blieben zwölf Differenzen zum Ständerat. Der Ständerat hat gestern elf dieser Differenzen ausgeräumt, ist also bei elf Differenzen unseren Anträgen gefolgt. Die einzige Differenz, die verblieben ist, ist die Position "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)" beim VBS.

Die Mehrheit der Kommission - bei 14 zu 9 Stimmen - empfiehlt Ihnen, an dieser Kreditkürzung von 150 auf 135 Millionen Franken, wie sie der Nationalrat schon zweimal beschlossen hat, festzuhalten. Die wichtigste Überlegung der Mehrheit der Kommission war folgende: Wenn Sie im Budget nachschauen, sehen Sie, dass in dieser Position von 2005 auf 2006 eine Erhöhung des Kredites von 120 auf 150 Millionen Franken erfolgen soll und dass im Jahr 2004 in der Rechung "lediglich" 137 Millionen Franken gebraucht wurden. [PAGE 1862]

Das ist die wesentliche Überlegung der Mehrheit der Kommission. Bei einem Stimmenverhältnis von 14 zu 9 empfiehlt sie Ihnen, am Beschluss unseres Rates festzuhalten.