Kleiner Marianne · Nationalrat · 2005-12-14

Wortprotokoll

Die Beschaffungen werden im Rahmen des Budgets für Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf und im Rahmen des Budgets für Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung beantragt. Zurzeit stehen in der PEB-Endphase diverse Grossprojekte an. Der erhöhte Finanzbedarf kommt zustande, weil durch die "Armee XXI" die PEB-Kredite vorübergehend hinuntergefahren worden sind und nun ein gewisser Nachholbedarf besteht. Darum ist der PEB-Kredit für 2006 aufgestockt worden. Das war so abgemacht. Es war und ist das Ziel der "Armee XXI", ein mittleres Technologieniveau zu erreichen und zu halten.

Das VBS ist Verpflichtungen eingegangen. Projektverzögerungen, neue Firmenofferten und Neuerkenntnisse bei den Projekten haben zu einem erhöhten Finanzierungsbedarf geführt. Die Aufträge sind erteilt, weil das VBS guten Glaubens sein durfte, dass diese Zahlungskredite, die auf früher gesprochenen Verpflichtungskrediten beruhen, nicht nachträglich gekürzt werden. Ich glaube, wir müssen mit dem VBS fair sein. Eine Kürzung würde nicht nur das Informationssystem der Armee gefährden, sondern hätte auch einen wesentlichen Einfluss auf die Realisierung der im Rahmen der mittelfristigen Rüstungsplanung aufeinander abgestimmten Vorhaben. Ich denke, wir sollten der "Armee XXI" diese für sie wichtigen Kredite wirklich nicht nachträglich auf unfaire Weise kürzen, nur um das Budget noch etwas aufzubessern.

Ich bitte Sie, hier zuzustimmen.