Loepfe Arthur · Nationalrat · 2005-12-14

Wortprotokoll

Es geht bei der Position 525.3210.001, Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB), darum, die kleine "Armee XXI" rasch auf das notwendige technische Niveau zu bringen, das es eben auch für eine kleine Armee braucht. Um die zahlreichen Projekte zügig bearbeiten zu können, sind die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Durch eine Kürzung der Mittel würden laufende Projekte verzögert, und sie könnten nicht rechtzeitig umgesetzt werden.

Für das Budget 2005 wurde der Zahlungskredit im Vergleich zum damals gültigen Finanzplan um 30 Millionen Franken zurückgenommen, im Glauben - diesen Glauben teilte auch das VBS, das diesem Vorgehen zugestimmt hat -, dass man wieder erhöhen könne, wenn es notwendig sei. Nun ist es eben notwendig, und wir sollten diese Möglichkeit und diese Beweglichkeit zulassen, umso mehr, als das Budget der Armee ja auf ein absolutes Minimum zusammengekürzt wurde, ja, man darf sagen, dass es eigentlich unter das Minimum gekürzt wurde. Man muss der Leitung der Armee, dem VBS, einen gewissen Handlungsspielraum belassen, damit sie die knappen Mittel so einsetzen kann, wie die Prioritäten es im Moment verlangen.

Ich bitte Sie deshalb, bei dieser letzten Position dem Ständerat, dem Bundesrat und der Minderheit zuzustimmen. Das Stimmenverhältnis in der Kommission war 14 zu 9; es ist also eine beachtliche Minderheit, die der Lösung des Ständerates zustimmt und der Armee diese 15 Millionen Franken lassen will.