Baumann J. Alexander · Nationalrat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Also ich habe nicht behauptet, es werde jedes Mal ein neues Patent geben, ich habe vielmehr eine Unterscheidung zwischen dem Generikum und der ersten und zweiten medizinischen Wirkung gemacht. Es geht darum, dass beim Generikum nach Ablauf des Patentes der gleiche Wirkstoff für verschiedene Anwendungen frei ist und zur Anwendung kommt. Wenn Sie auf diese Weise eine neue Anwendung Ihres Wirkstoffes patentieren, dann können Sie neu nur die Anwendung für eine gewisse Zeit über die Runden bringen. Wenn Sie das Produkt also als Fusssalbe bezeichnen, ist es nur in dieser Form geschützt. Wenn Sie den Wirkstoff vorher für Magentropfen patentiert haben, dann läuft der Schutz für diese Verwendung mit dem Ende der normalen Patentdauer aus. Ihre Befürchtung ist also nicht begründet.