Baumann J. Alexander · Nationalrat · 2005-12-16

Wortprotokoll

Ich werde mich nicht bemühen, an der Geschichte festzuhalten. Ich habe gegen das Reglement verstossen, das gebe ich zu. Aber wahrscheinlich wäre es gescheit, hier eine Möglichkeit zu öffnen. Es gibt doch Sachen, die der Bundesrat mit einer Antwort auf eine Anfrage beantworten kann. Wenn wir das in eine Interpellation fassen, schleppen wir es noch zwei Jahre durch die Traktandenlisten. Da ruht es in einem "Tiefkühlschrank", und nach zwei Jahren erhalten wir die Mitteilung, es sei nun endgültig "eingefroren". Eine Antwort auf eine Anfrage erledigt die Geschichte, und es gibt nun einmal Fragen, bei denen man das Umfeld begründen muss.

In meinem Fall war es ein Gerichtsentscheid des Zürcher Sozialgerichtes über die Leistungspflicht einer Krankenkasse für eine Leistung, die im Ausland erbracht wurde. Im Zeitungsbericht darüber stand, dass sich nun zwei Bundesämter in den Haaren liegen und darüber streiten, wie es herauskommen soll. Das war relativ wichtig im Hinblick auf die Volksabstimmung über die Personenfreizügigkeit. Ich habe darum gebeten, dass man das erläutert, und wollte eine rasche Antwort. Es macht wenig Sinn, wenn da nur die Fragen ohne Begründung publiziert werden. Aber es hat dann geheissen, man habe das immer so gemacht, "gäng wi gäng".

Jetzt kam die Antwort, dass im Reglement vorgesehen ist, dass man zu den Anfragen keine Begründung schreibt. Ich gebe mich damit zufrieden und danke Ihnen.