Janiak Claude · Nationalrat · 2005-12-16

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie sehr herzlich zur letzten Sitzung der Wintersession.

Ich verlese zuerst eine Erklärung sämtlicher Fraktionen bezüglich der wiederholten antisemitischen Äusserungen des iranischen Staatspräsidenten:

"Der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinejad bezeichnete am Mittwoch, 14. Dezember 2005, vor mehreren Tausend Zuhörerinnen und Zuhörern den Holocaust als 'Mythos'. Mit wiederholten antisemitischen Äusserungen löste der iranische Staatspräsident bereits in den vergangenen Wochen internationale Empörung aus. Die Fraktionspräsidentinnen und -präsidenten von SP, FDP, CVP, SVP, EVP/EDU und Grünen verurteilen die erneuten antisemitischen Äusserungen aufs Schärfste. Die Schrecken des Holocaust und das Existenzrecht Israels dürfen nicht relativiert werden."

Die Erklärung haben unterzeichnet: Nationalrätin Hildegard Fässler, Nationalrat Felix Gutzwiller, Ständerat Urs Schwaller, Nationalrat Caspar Baader, Nationalrat Heiner Studer und Nationalrätin Therese Frösch.