Schwaller Urs · Ständerat · 2005-11-29

Wortprotokoll

Im Voranschlag 2006 des VBS sind Ausgaben von 4,569 Milliarden Franken vorgesehen. Im Vergleich zum Voranschlag 2005 stehen dem VBS somit 151 Millionen oder 3,2 Prozent weniger an Mitteln zur Verfügung. Der VBS-Anteil an den Gesamtausgaben des Bundes sinkt im Vergleich zum Vorjahr von 9 Prozent auf 8,6 Prozent. Von den Kürzungen des Entlastungsprogramms 2004 - es waren dies 145 Millionen Franken - sind alle Departementsbereiche betroffen, von der Aufgabenverzichtplanung mit Kürzungen von rund 3 Millionen hingegen nur die zwei Flag-Ämter Baspo und Swisstopo sowie der Bereich Informatik. Die Einnahmen des VBS bewegen sich mit 52 Millionen Franken leicht über dem Vorjahresniveau.

Im Generalsekretariat stellen wir eine Ausgabensteigerung fest, diese ist aber Folge der Integration der Direktion für Sicherheitspolitik im Generalsekretariat. Gleichzeitig wurde bei dieser Direktion der Stellenbestand von 40 auf 23 Einheiten reduziert.

Was das zivile Personal anbelangt, so werden bis Ende 2010 ungefähr 3200 Stellen eingespart bzw. abgebaut. Grundsätzlich sind alle Bereiche von Abbaumassnahmen betroffen, mit Ausnahme der Flag-Ämter. Durch die Entlastungsprogramme 2003 und 2004 und durch die Aufgabenverzichtplanung werden vom VBS zusätzliche Einsparungen von jährlich 7 bis 10 Millionen Franken gefordert. Für einen sozialverträglichen Personalabbau sind bis 2008 jährlich rund 60 Millionen Franken vorgesehen. Zudem werden jährlich 10 Millionen Franken in das Supportzentrum des VBS umgelagert. Dort werden vom Abbau betroffene ältere und langjährige Mitarbeiter eingesetzt, um Arbeiten des Rückbaus von Infrastruktur und Material auszuführen.

Für den Verteidigungsbereich wurden 1990 noch rund 5,1 Milliarden Franken aufgewendet. Die "Armee XXI" beruht auf einem Planungswert von 4,3 Milliarden Franken. Seit 2004 stehen der Armee 300 Millionen Franken weniger zur Verfügung. Mit dem EP 2004 reduziert sich das verfügbare Budget auf 3,85 Milliarden Franken, d. h. eine halbe Milliarde weniger als ursprünglich angenommen.

Diese massiven Reduktionen haben natürlich Auswirkungen auf die Armee. Mit den Entlastungsprogrammen 2003 und 2004 besteht generell ein erhöhter Druck zur Konzentration auf wahrscheinliche Einsätze, sprich Friedensförderung, Existenzsicherung und Raumsicherung. Das Leistungsprofil der Armee wird an die Bedürfnisse angepasst, und die Betriebskosten werden dadurch gesenkt.

Die beschlossenen Einsparungen werden teilweise durch eine Redimensionierung und Neukonzeption des Stationierungskonzeptes - von welchem in diesem Rat bereits mehrmals die Rede war - sowie durch eine Reduktion von Systemen wie Mirage, Hawk, Teilen der Tigerflotte, Teilen der Bestände an Panzer 68/88 und Schützenpanzer M-113 sowie mit der Bevorratung erreicht. Von rund 26 000 Immobilien ist etwa die Hälfte zu liquidieren. Nur 5 bis 7 Prozent davon sind marktfähig. Der Verkauf von Kleinmaterial erfolgt in Shops, und es wird auch versteigert. Anderes geht in den Schredder. Bei den Grosssystemen wurden 47 Tigerflugzeuge ausgemustert; der Grossteil wurde an die USA verkauft und fand dort Verwendung für die Ausbildung. Der Panzer Leopard ist hingegen praktisch unverkäuflich, weil wir in diesem Bereich ein Überangebot haben. Deshalb wurde entschieden, ihn zu schreddern. Aufgrund der hohen Metallpreise kann der Bund hier sogar mit einem kleinen Gewinn rechnen.

Wir haben uns in der Finanzkommission dafür interessiert, ob die Armasuisse nicht unter Druck steht, solche Verkäufe [PAGE 909] forcieren zu müssen. Die Antwort war Nein. Wir haben in der Zwischenzeit vonseiten des Bundesrates bzw. des zuständigen Departementes auch ergänzende Auskünfte erhalten. Die Armee hat aber ein Interesse, die Zeughäuser und die Armee-Motorfahrzeug-Parks (AMP) möglichst schnell zu leeren und damit die Betriebskosten zu senken. Pro Fahrzeug - ich unterstreiche das -, das hier abgestellt ist, fallen jährliche Lagerkosten von mindestens 2500 Franken an. Dies gesagt, verweise ich noch auf die vier Kürzungsanträge auf der Fahne: Alle Kürzungen wurden von Bundesrat Schmid als verkraftbar definiert.

Ich lade Sie deshalb ein, dem Antrag der Kommission entsprechend zuzustimmen. Gleichzeitig sage ich noch, dass auch was die Kreditübertragungen anbelangt keine Einwände bestehen und wir Sie einladen, diese zu genehmigen.