Maissen Theo · Ständerat · 2005-11-29

Wortprotokoll

Porta Alpina - Tor zu den Alpen! Stellen Sie sich vor, Sie haben eine Eisenbahnverbindung von der Nordsee nach Sizilien, und mittendrin, im Zentrum Europas, in der Schweiz, im klassischen Land der Alpen, kann man auf dieser Eisenbahnlinie aussteigen und in das Herz Europas und der Schweiz gehen, und zwar aus dem längsten Eisenbahntunnel heraus.

Wenn das die Pioniere des Tourismus und des Verkehrs im letzten und im vorletzten Jahrhundert gehört hätten, wäre es ihnen warm ums Herz geworden. Das sind die Pioniere, die von Herrn Jenny bereits erwähnt worden sind, die eine Jungfraubahn realisiert, die einen Bürgenstock erschlossen, die die Pilatusbahn gebaut haben oder in Graubünden die Albulalinie der Rhätischen Bahn ins Engadin und heute bis nach Tirano. Leider fehlen solche Pioniere heute. Wir haben keine Leute dieses Kalibers mehr. Wir sind ein Volk der Bedenkenträger geworden, auch wir Politiker gehören dazu. Wenn eine Projektidee da ist, ist unsere erste Frage nicht: Wie können wir diese Projektidee verwirklichen? Die erste Frage, die wir stellen, ist: Was könnte gegen die Realisierung sprechen? Ich möchte deshalb der Finanzkommission danken, dass sie nun dem Bundesrat gefolgt ist und doch noch etwas von diesem Pioniergeist mitgenommen hat.

Wir müssen sehen, dass mit der Porta Alpina eine bestehende Infrastruktur dieser sogenannten Multifunktionsstelle genutzt wird, anstatt dass sie brachliegen gelassen und nur für den Notfall genutzt wird. Das ist eine Inwertsetzung einer Investition, die sowieso gemacht werden muss. Wir sind wahrscheinlich weltweit das Land, das am meisten Bauten im Untergrund hat, begonnen bei jenen der Armee über Stollen von Kraftwerken bis hin zum Verkehr mit Strassen- und Bahntunnels. Einen grossen Teil dieser Bauten im Untergrund haben wir nur aus Sicherheitsgründen erstellt, vor allem jene der Armee, die wir zum Teil heute eliminieren müssen. Und hier machen wir wieder etwas im Berg und hätten die Chance, das nicht nur für den Notfall zu benutzen, sondern es in Wert zu setzen für eine dauerhafte und nachhaltige Nutzung.

Ich habe mich damals - das war genau vor neun Jahren, in der Wintersession 1996 - in der Diskussion über die Neat für das Netzkonzept eingesetzt, und jene, die bereits hier im Rat waren, wissen, dass wir mit meiner Minderheit damals mit 23 zu 22 Stimmen zugunsten des Netzkonzepts obsiegt haben. Ich bin nach wie vor überzeugt, dass das Netzkonzept mit Lötschberg und Gotthard richtig ist.

Aber die Logik dieses Netzkonzepts wird mit der Porta Alpina vervollständigt, indem wir eine Strecke von Norden nach Süden haben, eine Nord-Süd-Transversale. Im Schnittpunkt können wir diese mit der inneralpinen Longitudinalverbindung von St. Moritz nach Zermatt verbinden. Wir müssen diese grossen Räume sehen. Weltweit gibt das eine einzigartige Vernetzung von einem Hochleistungsnetz Nord-Süd mit den weltbekannten Standorten des Berninamassivs und des Matterhorns. Es ist eine Netzverbindung, die verkehrsplanerisch Sinn macht und die deshalb nicht nur eine regionale Bedeutung hat, sondern auch eine nationale Bedeutung im europäischen Kontext.

Die Einmaligkeit dieses Projektes zeigt sich auch darin, dass in Zeitungen weltweit darüber geschrieben wird. Wir müssen uns vorstellen: Das Projekt ist zweieinhalbmal so gross wie der Eiffelturm. Das wird im Ausland festgestellt, und es hat eine entsprechende Ausstrahlung. Oder können Sie mir sagen, wann die Schweiz letztmals eine Seite in "The Daily Telegraph" hatte, wie das hier bei der Porta Alpina der Fall war?

Im Moment geht es, wie gesagt, nur um diese Vorinvestition von 15 Millionen Franken, die zu 50 Prozent vom Bund zu finanzieren sein wird. Wenn wir diese Vorinvestition nicht machen, dann kostet das später mindestens doppelt so viel, also zusätzlich 15 Millionen Franken. Wir müssten also, wie gesagt worden ist, diese Option offen halten, im Wissen darum: Wenn wir die Vorinvestition nicht machten, würden wir später nicht nur höhere Kosten haben, sondern es würde auch schwierig sein, diese Investitionen unter Umständen während des Betriebes nachzuholen, mit den entsprechenden Installationen.

Wir machen diese Vorinvestitionen nicht für ein vages Fantasiegebilde. Es wurden Abklärungen zur Machbarkeit gemacht, es wurden Berichte erarbeitet und Marktanalysen vorgenommen; auch die Fragen der Sicherheit des Betriebes sind darin angesprochen. Wenn bezüglich des Betriebes die Frage der Kapazitäten aufgeworfen wird, muss man wissen, dass mit dem Ausbau dieser Multifunktionsstelle für die Porta Alpina zusätzliche Ausweichkapazitäten geschaffen werden. Es wird durch Untersuchungen von neutralen Stellen bestätigt, dass mit der Porta Alpina gar eine Erweiterung der Kapazität von bis zu drei Trassen pro Tag möglich ist, weil mit dieser Erweiterung mehr Möglichkeiten für Kreuzungen und für Überholmanöver der Züge bestehen.

Es wurden ferner, als wir in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen eine Diskussion im Zusammenhang mit Neat-Nachtragskrediten hatten, aufgrund eines Kommissionspostulates eine Kosten-Nutzen-Analyse mit Nachhaltigkeitsbeurteilungen und schliesslich, im letzten Sommer, auch ein Raumkonzept Gotthard erarbeitet, um aufzuzeigen, dass die Porta Alpina mit der Anbindung an dieses Hochleistungsnetz eine Verknüpfung hat, die nicht nur Nutzen für die nähere Region bringt, sondern für den gesamten angrenzenden Raum.

Für mich ist es klar legitim und gerechtfertigt, dass das Vorgehen bei der Budgetvorbereitung jetzt kritisiert wird. Ich bin auch der Meinung, dass es in erster Linie ein [PAGE 918] verkehrspolitisches und verkehrsplanerisches Problem ist, das durch die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen zu analysieren und zu behandeln ist. Wenn allenfalls noch Fragen offen sind, welche die bereits vorhandenen Berichte nicht beantworten, dann können diese dort gestellt und beantwortet werden. Aber es macht eben nur dann einen Sinn, auf das Ziel hinzuwirken, dass die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen sich damit befasst, wenn wir die Option offen halten und jetzt nichts "verbetonieren". Wir wissen, dass das Berggebiet wenige Möglichkeiten hat, sich zu entwickeln und die existenziellen Grundlagen zu verbessern. Der Hauptstandpfeiler im Berggebiet ist nach wie vor der Tourismus. Hier wird immer gesagt, man solle mit Innovation mehr Werte schaffen, man solle die Chancen nutzen. Ich bitte Sie: Geben Sie nun in diesem Fall die Möglichkeit, diese Chance zu nutzen!

Ich möchte noch einen zweitletzten Punkt anführen, und das ist für mich der Tatbeweis der Region, des Kantons und der Gemeinden: Wir sprechen bei der Neat von einer Gesamtinvestition von gegen 20 Milliarden Franken. Der Vorteil fällt im Norden und Süden an. Der ganze Betrag wird aber direkt über den Bund finanziert, und nutzniessende Städte und Kantone im Norden und Süden dieser Linie bezahlen direkt nichts daran. Im vorliegenden Fall sind die Region, der Kanton und die Gemeinde bereit, das Projekt zur Hälfte mitzufinanzieren. Das ist doch der Tatbeweis, dass man diese Innovation will! Denken Sie nur an die Standortgemeinde Tujetsch mit rund 1500 Einwohnern, die bereit ist, sich mit 3 Millionen Franken an diesem Projekt zu beteiligen. Daher ist eine Erwartungshaltung der Region und des Kantons gegenüber den eidgenössischen Räten gerechtfertigt.

Nun noch ein letzter Punkt zur Erwartungshaltung: Ich war während Jahren Mitglied der Projektkommission für die Neat-Baustelle in Sedrun. Die Neat-Baustelle in Sedrun ist die grösste Baustelle auf der ganzen Neat-Achse. Wir haben dort zusammen mit Vertretern der Bauherrschaft, mit der Region, mit dem Kanton, mit der Gemeinde alles darangesetzt, dass die Bedingungen für diese Baustelle optimal sind. Das gilt für die Baustelleninstallationen, für die Transporte, für die Bereitstellung von Deponien; wir haben uns mit den Umweltschutzverbänden immer im Sinne des Projektes auseinander gesetzt. Ich bin überzeugt, wir haben mit diesem konstruktiven Vorgehen in der Region und in der Gemeinde dieses Bauwerk nicht nur zeitlich sehr schnell ermöglicht, sondern es wurden dadurch auch Millionen von Franken gespart. Ich denke, dass auch von dem her eine gewisse Erwartungshaltung gerechtfertigt ist, dass nun dieser Rat, der den Föderalismus dieses Landes zum Ausdruck bringt, für die Anliegen dieser Region und des Kantons Verständnis hat. Und wie gesagt: Für mich ist es ein nationales Projekt.

Ich danke Ihnen also, dass Sie der Finanzkommission und den Anträgen, wie sie vorliegen, zustimmen. Ich bin dann optimistisch, dass wir in der konkreten Diskussion zu diesem wegweisenden Projekt letztlich zu einem guten Ende kommen.