Escher Rolf · Ständerat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Im nächsten Kehr werde ich bei Artikel 54 auch für die Minderheit stimmen.

Zu Artikel 67: Hier geht es um die finanzielle Unterstützung der Verbreitung von Radioprogrammen, nämlich dort, wo diese einen übermässigen Aufwand für die drahtlose terrestrische Verbreitung verursachen, in den Bergregionen. Wo ist der Unterschied zwischen dem Beschluss des Nationalrates und dem Beschluss des Ständerates? Mit dem Bundesrat hat der Nationalrat vorgeschlagen, das habe nur für die Radioprogramme zu gelten, so etwa mit der Idee, das sollte eigentlich für diese Leute dort oben genügen. Sie sind ja weitergegangen - Sie sind auch der Ständerat - und haben einstimmig beschlossen, diese Regelung auch auf die Fernsehprogramme auszudehnen.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 7 zu 3 Stimmen, auf Ihrem ursprünglichen einstimmigen Entscheid zu beharren.