Stähelin Philipp · Ständerat · 2005-12-01

Wortprotokoll

Selbstverständlich hat die Fassung der Kommission auch alle Züge eines Kompromisses, das sieht man schon vom Entwicklungsgang her. Damit sind auch immer gewisse Schwierigkeiten verbunden. Trotzdem bringen mich die Votanten, welche für die Fassung des Nationalrates sprechen, jetzt doch noch zu einer Bemerkung, nämlich dieser: Man darf nicht vergessen, wenn man den [PAGE 971] ganzen Absatz hier durchliest, dass die konkrete Gefährdung auch bereits angenommen wird, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine medizinische Notlage herrscht. Wenn Sie das so nehmen - ich übertreibe vielleicht etwas -, dann können Sie, nach unserem Massstab, etwa die halbe Welt dazuzählen. Die konkrete Gefährdung ist dann praktisch immer gegeben. Damit kommen wir auch in eine Situation, die nur Schwierigkeiten bringt.

Ich bitte Sie deshalb, bei der Fassung der Kommission zu bleiben.