Kuprecht Alex · Ständerat · 2005-12-06

Wortprotokoll

Wir schreiben heute den 6. Dezember, Tag des Klauses; so bin ich mir auch vorgekommen, als ich dem Votum von Frau Fetz aufmerksam zugehört habe. Ich möchte an dieser Stelle nochmals festhalten, dass in der Kommission kein Antrag auf Nichteintreten gestellt wurde. Insofern war seinerzeit auch Frau Fetz für Eintreten auf die entsprechende Vorlage.

Ich halte nochmals fest: Wir diskutieren jetzt über den formellen Teil einer dringend notwendigen IV-Revision. Keine Physiker, die vor 200 Jahren gestorben sind, und keine Rechtsprofessoren helfen uns, das Problem der stark defizitären IV zu lösen. Letztes Jahr - ich wiederhole es - hat die IV ein Defizit von 1,6 Milliarden Franken ausgewiesen; ihre Gesamtschuld beträgt zurzeit rund 6 Milliarden Franken.

Ich habe nicht gesagt, dass der formelle Teil, also die Straffung des IV-Verfahrens, zur massgebenden Gesundung der IV beitragen wird. Aber es ist ein Ansatz in der Stossrichtung einer schnelleren Reintegration; und ich frage mich schon: Wenn wir diesem ersten, eher noch unbedeutenden formellen Teil nicht zustimmen würden, wie sähe dann die Diskussion im Plenum aus, wenn es ans "Läbige" ginge? Wie sähe es aus, wenn es materiell darum ginge, die Höhe und Art der Renten zu betrachten, wenn wir nicht einmal auf diese Vorlage eintreten würden?

Ich möchte Sie deshalb nochmals bitten, im Sinne des gesamtheitlichen Denkens in der IV-Problematik auf die Vorlage einzutreten und den Antrag Ory auf Nichteintreten abzulehnen.