Fetz Anita · Ständerat · 2005-12-07
Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2005-12-07
Wortprotokoll
Herr Kollege Schiesser hat mich noch einmal ein bisschen herausgefordert. Es ist nicht so, dass wir nicht aufgezeigt hätten, dass es keine Alternativen gibt, ganz im Gegenteil. Ich finde, man sollte sie nicht unterschätzen.
Wir sagen: Es gibt die KTI, die ist sehr gut, aber sie braucht noch mehr Mittel, um gut zu sein, und es braucht vor allem - und dazu möchte ich auch etwas von Herrn Bundesrat Deiss hören - eine rasche Umsetzung der Motion Noser 04.3688, die nämlich verlangt, dass die KTI verselbstständigt wird und einen vergleichbaren Status wie der Nationalfonds erhält. Das ist eine ganz konkrete Forderung. Da wird eng zusammengearbeitet. Weiter müssen auch die Bundesräte ganz dringend besser zusammenarbeiten und die betroffenen Ämter zusammenlegen.
Wenn wir diese zwei Sachen machen, gibt es unter den Handelnden, die zusammenarbeiten müssen, eine ganz andere Dynamik. Die Schaffung eines zusätzlichen Gremiums wird diese Dynamik nicht auslösen.