Schiesser Fritz · Ständerat · 2005-12-07

Wortprotokoll

Ich habe die Diskussion sehr aufmerksam verfolgt, und ich habe von allen Seiten die Skepsis gegen den Vorschlag gespürt, der in dieser Motion enthalten ist. Bestritten wird nicht, dass wir mehr Innovation brauchen. Aber als ich jetzt so in die Runde hörte, hörte ich eigentlich nichts, was anderes man machen könnte, sondern es wurde nur kritisiert, was in dieser Motion verlangt wird. Da kann man geteilter Meinung sein, das ist klar. Aber irgendetwas anderes ist, auch nur ansatzweise, bis jetzt nicht in die Diskussion eingebracht worden. Vielleicht bringt Herr Bundesrat Deiss noch etwas ein; das wäre ja gut.

Auf der anderen Seite sind die von Herrn Stähelin aufgeworfenen Fragen - wie viele Bundesräte in einem solchen Organ dabei sein müssten, wie es zusammengesetzt wäre usw. - für mich nicht die zentralen Fragen. Entscheidend ist für mich einer der letzten Sätze in der Begründung, wo es heisst: "Es gilt deshalb aufzuzeigen, welchen Beitrag der Staat zusammen mit dem privaten Sektor .... im Bereich der Rahmenbedingungen und mit einer dynamischen Innovationspolitik dazu liefern" könnte. Das wäre eigentlich der Schlüsselansatzpunkt. Nachdem sich der Bundesrat dazu bekennt - und das tut er in seiner ganzen Stellungnahme, bis auf den letzten Satz -, möchte ich von Herrn Bundesrat Deiss jetzt noch wissen, welche Alternativen er effektiv vorsieht, um dieses unbestrittene Ziel vermehrter Innovation zu verfolgen.