Deiss Joseph · Bundesrat · 2005-12-07

Wortprotokoll

Vielleicht zuerst zu Herrn Maissen, betreffend diesen Export von Zucht- und Nutztieren: Herr Maissen stört sich an der Zahl der 4600 Tiere und spricht von 10 000 bis 15 000. Hier ist zu sagen, dass diese 4600 Tiere nur die Kategorie der Nutztiere betreffen. Für diese ist sogar diese Starthilfe eingeführt worden, die es ermöglichen soll, diese Exporte auch zu tätigen und dabei konkurrenzfähig zu sein. Beim Zuchtvieh ist es so, dass keine Beschränkung besteht und dass dieses frei in die EU exportiert werden kann. Soviel ich weiss, konnte deshalb sämtliches Vieh exportiert werden, das dafür bereitstand, und ist es somit nicht nötig, dieses Kontingent noch zu erhöhen, zumal insgesamt die Möglichkeiten weitaus höher liegen.

Was die Frage der Exportbeiträge oder -subventionen betrifft, ist es in der Tat so, dass der Bundesrat die Politik anzielt, dieses Instrument, das insbesondere international als jenes gilt, das am meisten marktverzerrend wirkt, abzubauen, dies im Rahmen der "Agrarpolitik 2011". Wir werden sicher darauf zurückkommen. Das ist natürlich auch eine Dimension, die in den gegenwärtigen Verhandlungen in der WTO eine Rolle spielt, und auch dort wird eben die gleiche Haltung vertreten.

Was die Frage von Herrn Stähelin in Bezug auf die Entwicklungsländer betrifft, ist es so, dass in den internationalen Foren, insbesondere innerhalb der WTO, die Definition oder die Kategorie der Entwicklungsländer sehr breit gefasst ist. Allerdings geht es hier um einen Bereich, wo der Bundesrat bestimmt, welchen Ländern er Präferenzen einräumen will. Diese zolltarifarischen Präferenzen in Bezug auf die Entwicklungsländer sollen im nächsten Jahre parallel zur Diskussion betreffend die Aufrechterhaltung des Bundesbeschlusses zur Diskussion stehen, denn der Beschluss läufe ja Ende Februar 2007 aus. Es ist also so, dass wir im nächsten Jahr auf diese Frage zurückkommen werden. Ich gehe davon aus, dass Ihnen diese Gangart willkommen ist.