Slongo Marianne · Ständerat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Ich glaube, das beruht auf einem Missverständnis. Wir hatten in der Finanzkommission einen Antrag der vorberatenden Subkommission, welcher besagte, dass wir den Betrag für die Schutzwälder um 2 Millionen Franken aufstocken müssen, weil in diesen Bereichen rund 9 Millionen gekürzt worden sind. Diese 9 Millionen sind gekürzt worden, obwohl dieses Parlament im Rahmen der Entlastungsprogramme keine Kürzung bei den Schutzwäldern beschlossen hat. Als ich dies bei der Detailberatung gesehen habe, habe ich einen Einzelantrag eingereicht, gestützt auf die Ausführungen bei den Entlastungsprogrammen, um eine Erhöhung bei den Schutzwäldern um 2 Millionen zu erreichen. Dabei habe ich eine Kompensation gesucht und sie bei dieser Position gefunden, welche nicht gekürzt worden ist. Wir haben in der Rechnung 2004 bei den Schutzwäldern 49 Millionen Franken gehabt, beim Voranschlag 2006 waren es nur noch 40 Millionen, beim Natur- und Landschaftsschutz waren es 49 Millionen in der Rechnung 2004 und 50 Millionen im Budget 2006. Dann habe ich gedacht, es sei vertretbar, wenn man die Kompensation hier suche. Das war dann auch die Meinung der Mehrheit in der Finanzkommmission und ging glatt durch.

Dieser Antrag entsprach ebenfalls dem klaren Willen dieses Parlamentes bei den Schutzwäldern.